Erste Fahrverbote aufgehoben

Erste Fahrverbote aufgehoben

Was Sie über Fahrverbote wissen sollten. vielemobile veröffentlicht die Presseinformation von Mobil in Deutschland e.V. vom 12. Februar 2019

Auto- und Dieselfahrer in München können aufatmen – nach nur 2 Demos:

Keine Dieselfahrverbote in der bayerischen Landeshauptstadt

Endlich mehr Wahrheit und Fakten in der Dieseldiskussion – Forderungen des Automobilclubs Mobil in Deutschland e.V., der am letzten Samstag seine zweite Demonstration gegen Fahrverbote in München in der Sonnenstraße an der Luftmessstelle organisierte. Mit Erfolg! Die Einführung von Fahrverboten in München wurde jetzt seitens der Politik endgültig ausgeschlossen.

Die Autofahrer in München können aufatmen - im wahrsten Sinne des Wortes. Denn die Luftqualität in der Stadt ist nachweislich nicht so schlecht, wie bisher immer von interessierten Kreisen behauptet. Es gibt kaum noch Grenzwert-Überschreitungen an Stickoxid-Messtellen in München.

Seltsam, hieß es doch immer, dass die Grenzwerte in der bayerischen Landeshauptstadt um ein Vielfaches überschritten werden. Doch die neuen Messwerte kommen nicht von den ursprünglichen Messstationen. Im Zuge der Diskussion über Fahrverbote hatte die Stadt München 20 eigene Messstationen aufgestellt. Und diese Daten zeichnen für letztes Jahr ein deutlich positiveres Bild ab und zeigen, dass die Schadstoffbelastung der Luft rückläufig ist.

Auch Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) reagierte sofort: " Die jetzt real gemessenen Werte liegen im gesamten Stadtgebiet im Jahresmittelwert deutlich unter den Berechnungen des Umweltamtes. (...) Damit sind zonale wie flächendeckende Fahrverbote weder verhältnismäßig noch notwendig." Auch Münchner Umweltreferentin Stephanie Jacobs gibt Entwarnung: "Die Münchnerinnen und Münchner können in den Wohngebieten, wo sie sich dauerhaft aufhalten, unbesorgt sein, dort ist die Luft gut. Und auch an vielen Straßenabschnitten kann 2018 der gesetzliche Jahresgrenzwert für NO2 eingehalten werden.“ Klartext auch von CSU- Generalsekretär Markus Blume: „München kann aufatmen. Endlich gibt es belastbare Messwerte, mit denen Fahrverbote vom Tisch sind.“

Wie schnell sich die Ausgangssituation ändern kann. Diese neuen Ergebnisse lassen die aufkeimenden Zweifel an der Richtigkeit der Aufstellung der Messanlagen größer werden. Denn hätte die Stadt München keine eigenen Messungen vorgenommen, wären Fahrverbote womöglich umgesetzt worden. Mit den verheerenden Folgen von deutlich mehr Stau, Enteignungen und fatalen Folgen für Wirtschaft und Familien.

„Falsche Grenzwerte, falsche Messungen und falsche Messstellen. Hier wurde in den letztenJahren alles falsch gemacht. Und beinahe wären in München 250.000 Dieselfahrer zu Unrecht bestraft oder enteignet worden. Das ist eine tiefgreifende Entscheidung. Die Politik hätte es nie so weit kommen lassen dürfen, bis eine Entscheidung, die offensichtlich auf Fake und nicht auf Fakten basiert, nicht mehr revidierbar ist. München zeigt aber jetzt trotzdem, wie es richtig geht. Womöglich könnten diese eigenen Messungen auch in weiteren deutschen Städten andere Daten liefern, die Fahrverbote überflüssig machen“, so Dr. Michael Haberland, Präsident des Automobilclubs Mobil in Deutschland e.V.

„Wir freuen uns sehr, dass wir in so kurzer Zeit mit unseren Demonstrationen gegen Fahrverbote zu diesem Erfolg in München beitragen konnten. Wir haben sehr viel positives Feedback bekommen. Man merkt, dass sich endlich etwas bewegt. Und das nicht nur in München, sondern auch in Stuttgart, Bonn, Wiesbaden oder anderen Städten, wo die Menschen auf die Straße gehen, um gegen Fahrverbote und diesen Unsinn zu demonstrieren. Alles lassen sich die Autofahrer in Deutschland also nicht mehr gefallen“, so Haberland. „Und das ist gut so!“

Diesel-Fahrverbot in Bielefeld?

Die Deutsche Umwelthilfe hat am Oberverwaltungsgericht Münster Klage wegen zu hoher Luftverschmutzung eingereicht.
Die Stadt Bielefeld hat bei einigen Messungen den Grenzwert für Stickstoffdioxid überschritten. Oberbürgermeister Pit Clausen beleibt gelassen und geht weiterhin davon aus, dass es kein Dieselfahrverbot geben wird. Clausen hält die Maßnahmen der Stadt für ausreichend. Der Nah- und der Radverkehr in Bielefeld sollen zum Beispiel weiter gefördert werden. Auch gegen die Städte Hagen, Oberhausen und Wuppertal hat die Deutsche Umwelthilfe Klage eingereicht. 

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